13.05.2013

Nun ist es schon bald ein halbes Jahr her, dass sich die Arbeitsgruppe Bürgerhaushalt in Gera das erste mal traf. Hier wurden nach vielen Jahren basierend auf einem von Bürgern entwickelten und vom Stadtrat beschlossenen Regelwerk die Sprecherin Regina Pfeiler und der Stellvertrende Sprecher Dieter Falk gewählt. Bereits seit 2008 gibt es Bestrebungen, das Beteiligungsverfahren Bürgerhaushalt in Gera Wirklichkeit werden zu lassen. Leider wurde dies öffentlich kaum wahrgenommen. Das soll sich nun ändern. Die Arbeitsgruppe soll und wird diese Form der Basisdemokratie voranbringen, stadtweit informieren und koordinieren.

Bürgerhaushalte sind entwickelt worden, um weltweit in Kommunen vor Ort die Kommunikation zwischen Politik, Stadtverwaltung und Bürger zu verbessern und echte Beteiligung der Bürger von der Basis aus zu ermöglichen. Angestrebt wird, dass die Finanzen unserer Stadt für alle Geraer besser durchschaubar werden. Auch Stadträte werden davon profitieren, wenn die Stadtverwaltung den manchmal tausend Seiten umfassenden Haushaltplan auch in verkürzter anschaulicher Version anfertigen wird. Das Interesse, die Mitbestimmung sowie die Akzeptanz der Bürger für die Verteilung der knappen Gelder in Gera soll erhöht werden. Sparvorschläge sind ausdrücklich erwünscht.

Neben der monatlichen Sprechstunde jeden 3. Dienstag im Rathaus kamen die Interessenten mindestens einmal monatlich zur Beratung zusammen. Nach ausführlicher Information und Diskussion mit Frau Klostermann, Fachdienstleiterin für Finanzsteuerung, wurde als Thema die Sanierung der Schulen gefunden. Zu diesem Thema soll es noch in diesem Jahr eine Bürgerumfrage als Fragebogen und auch im Internet geben. Die Bürger sollen hier auf der einen Seite ausführlich über den Stand und die Planungen informiert werden. Anschließend sollen möglichst viele Menschen in Gera ihre Meinung bekunden, welche Schule wann saniert werden sollte. Diese werden dann in den Stadtrat gegeben, damit die Bürgermeinung in den Haushaltplan der Stadt einfließen kann. Für Fragen und Hinweise soll genug Raum gegeben werden. Der Bürgehaushalt ist ein jährlich wiederkehrendes Verfahren.

Die Arbeitsgruppe Bürgerhaushalt ist offen für jeden Bürger. Alle Interessenten sind herzlich eingeladen zum Mitreden und Mitentscheiden oder einfach nur um sich zu informieren. Die Koordination der Arbeit der Arbeitsgruppe Bürgerhaushalt liegt in den Händen der Mitarbeiterin der Stadtverwaltung Frau Klinger. Frau Klinger von der Abteilung Ideen- und Beschwerdemanagement nimmt schon jetzt Meinungsäußerungen sowie Ideen der Bürger an und leitet diese an die entsprechenden Fachabteilungen weiter. Als nächstes hat die Arbeitsgruppe Bürgerhaushalt eine Informationsveranstalung zum Thema "Schulsanierung in Gera - Bald bessere Lernbedingungen für alle" geplant. Voraussichtlich wird die Dezernentin für Soziales und Kultur Frau Schöneich informieren und für Fragen zur Verfügung stehen. Ein Termin steht noch nicht fest.

Über Aktuelles vom Bürgerhaushalt in Gera kann sich der Interessierte im Internet unter www.gera.de und in der aktuellen Presse informieren.    (Information: Regina Pfeiler)

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