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Volksbegehren gegen Familien-Offensive formiert sich
Auch Geraer Bürger aktiv dabei
Am 20. Januar 2006 gründet sich der Geraer Trägerkreis für das Volksbegehren
"Für eine bessere Familienpolitik in Thüringen". Dieser Trägerkreis ist ein
Zusammenschluss von engagierten Bürgern, Eltern, Parteien sowie Organisationen, Verbände und Gewerkschaften.
Treffpunkt ist die Gaststätte "Burgkeller" am Markt, direkt am Rathaus. Das Treffen beginnt um 19.30 Uhr. Interessierte und Vertreter der Medien sind herzlich eingeladen.
In Thüringen soll es ein Volksbegehren gegen die Familien-Offensive des
Landes geben. Zur Zeit laufen die inhaltlichen Planungen und rechtlichen
Prüfungen. Um die organisatorische Basis des Volksbegehrens zu sichern,
werden zur Zeit in ganz Thüringen Trägerkreise gebildet - so auch in Gera.
Für ein erfolgreiches Volksbegehren müssen zehn Prozent der
Stimmberechtigten bei freier Sammlung der Unterschriften zusammenkommen.
Werden die notwendigen Unterschriften gesammelt, entscheidet das Parlament
über die Vorlage. Wenn das Parlament dabei nicht das vom Volksbegehren
gewünschte Ergebnis erzielt oder kein Kompromiss gefunden wird, besteht dann
die Möglichkeit, einen Volksentscheid durchzuführen.
Christine Bloy
Mike Narr
Stadtelternbeirat Gera
Kontakt:
volksbegehren-gera@gmx.de
www.volksbegehren-gera.de.vu
www.kitaforum-gera.de.vu
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